OB Mentrup registriert bei Staatssekretär Odenwald und Minister Hermann „große Bereitschaft zur Lösung der Finanzierungsfrage

Kombilösung

Staatssekretär Michael Odenwald, OB Dr. Frank Mentrup, Verkehrsminister Winfried Hermann, KASIG-Geschäftsführer Uwe Konrath und KASIG-Prokurist Frank Nenninger (von links).

Beeindruckt vom Fortschritt der Arbeiten an der Kombilösung zeigten sich Michael Odenwald, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Winfried Hermann, baden-württembergischer Verkehrsminister, bei ihrem Informationsbesuch am Dienstag in Karlsruhe.

"Die Kombilösung spielt für uns eine zentrale Rolle, um die Mobilität für die Zukunft ganz neu durchdeklinieren zu können", begrüßte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup den hochrangigen Besuch im "K." und verwies auf Karlsruhes Spitzenstellung in den Bereichen Carsharing, Fahrradverkehr und die über 180 Millionen Fahrgäste im öffentlichen Personenverkehr.

Im Rahmen der Projektvorstellung ging KASIG-Geschäftsführer Uwe Konrath auch auf die "besonderen Herausforderungen an den Bau" in Karlsruhe ein – Aufrechterhaltung des Fußgängerverkehrs, des Straßenbahnbetriebs, des täglichen Geschäftslebens und der Versorgungssicherheit für Anwohner und Gewerbe.

Auch das Thema Kostenentwicklung und Finanzierung wurde offen angesprochen. Lag der Ausgangswert im Jahr 2003 bei knapp 500 Millionen Euro gehen die derzeitigen Prognosen von einem Gesamtvolumen, inklusive aller Eigen- und Finanzierungskosten, von 868 Millionen Euro aus. Klarheit über die Kosten für den Umbau der Kriegsstraße erwartet Konrath nach der EU-weiten Ausschreibung der Rohbauarbeiten, deren Ergebnisse im Herbst vorliegen.

Mit Blick auf die 2019 auslaufende Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) zeigten sich sowohl Odenwald als auch Hermann zuversichtlich, dass es ein Konzept zur Anschlussfinanzierung geben werde. Odenwald betonte, dass es erklärter Wille der großen Koalition sei, ein GVFG "neu" aufzulegen – die notwendigen Mehrheiten seien vorhanden. Minister Hermann verwies auf eine Initiative des Bundesrats, in der sich die Länder ebenfalls unmissverständlich für eine Anschlussregelung ausgesprochen hatten. Hermann brachte in diesem Zusammenhang eine Überlegung in die Diskussion ein, den Stadtbahntunnel und das Projekt Kriegsstraße getrennt abzurechnen – den Autotunnel dann nach dem künftigen GVFG "neu". OB Mentrup zog eine äußerst positive Bilanz des Informationsbesuchs angesichts der spürbar "großen Bereitschaft beider Finanziers in gemeinsamer Verantwortung zu einer Lösung der Finanzierungsfrage" zu kommen.