SCHLAGWORTE: Politikstimmen
Mainz: Matthias Joa und Sebastian Münzenmaier (AfD) zum Extremismus-Problem der SPD:...
Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus...
Mainz: Matthias Joa (AfD) zum Veto einzelner Landesregierungen gegen die Ausweitung...
MAINZ - Am morgigen Freitag, 15.02.2018, stimmt der Bundesrat erneut darüber ab, ob die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Rheinland-Pfalz und...
Frankfurt: Wohnungspolitik ohne Rückgrat – der Zwiespalt der Frankfurter Linken
FRANKFURT - Für die SPD-Fraktion im Römer ist die Schaffung von Wohnraum einer der wichtigsten politischen Aufgaben. Dass man sich mit dieser konsequenten Haltung...
Matthias Joa (AfD) zur Kritik des Verfassungsgerichtspräsidenten: Ministerin Spiegel muss endlich...
MAINZ - Nach Medienberichten vom Dienstag, 12.02.2019, hat der rheinland-pfälzische Verfassungs- und Oberverwaltungsgerichtspräsident Lars Brocker erneut scharfe Kritik am Regierungshandeln von Integrationsministerin Anne Spiegel...
Mainz: Joachim Paul (AfD) über den Entzug der Betriebserlaubnis der muslimischen...
MAINZ - Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen.Hierzu Joachim Paul,...
Mainz: Uwe Junge (AfD) anlässlich der steigenden Zahlen ausländischer Inhaftierter in...
MAINZ - Nach Medieninformationen hat der Ausländeranteil in deutschen Haftanstalten einen Rekord erreicht. In Berlin und Hamburg hat mehr als jeder Zweite in Haft...
Mainz: Joachim Paul (AfD): Innenminister Lewentz offenbart Desinteresse am wachsenden Linksextremismus
MAINZ - Erst im Juli 2018 hatte die Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Rote Hilfe „in ihrer Gesamtheit linksextremistische und mithin verfassungsfeindliche Ziele in...
Mainz: Uwe Junge über die Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz: Innenministerium...
MAINZ - Am 31.01.2019 wird die Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz zur Personalsituation der Polizei im Landtag besprochen.Diese bewertet Uwe Junge,...
Mainz: Die Grünen: Bessere Kooperation zwischen Polizei und Ordnungsbehörde
MAINZ - Zu den Forderungen der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der fünf größten rheinland-pfälzischen Städte zur Ausstattung von kommunalen Vollzugsbeamtinnen und -beamten mit Tasern äußert...
Mainz: Dr. Jan Bollinger zur Überprüfung von Stickoxid-Messstationen in Hessen: Bouffier...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier nun...